Vor 50 Jahren: Salvador Allende gewinnt die Präsidentschaftswahlen in Chile

Der sichtbare Funke einer anderen lebendigen Welt

Vor 50 Jahren – am 4. September 1970: Der Sozialist Salvador Allende gewinnt die Präsidentschaftswahlen in Chile

 

Salvador Allende war Sozialist. „Sozialismus“, ein Wort, das die Kapitalisten, die Habgierigen, die Gefühllosen, die Herrschsüchtigen dieser Welt immer als Kriegserklärung betrachteten. Jedoch war dies Wort für die Ohnmächtigen, die Ausgebeuteten, die zu Not und Elend Verdammten, die Opfer des kapitalistischen Systems, dem die menschliche Würde und seine Achtung nicht vorrangig ist, immer Metapher, Hoffnungszeichen für eine wohnliche und lebenswerte Welt. In dieser Welt würde dann nicht das Profitinteresse einer Minderheit das wichtigste Ziel sein, sondern die Sorge um das Wohl aller Menschen, um für alle eine ausreichende materielle Grundlage sicherzustellen, denn nur so lässt sich das Leben entfalten und leben. Denn wir wissen es doch: Fehlt diese Grundversorgung, so ist das elende Leben vorprogrammiert. Der Einsatz für eine lebenswerte Welt für alle war und ist eine gefährliche Sache. Es hat sich immer wieder so gezeigt, dass die Privilegierten zu jeden Mittel greifen, um ihre Position zu sichern, deshalb mussten die Sozialisten dieser Welt immer ein hohes Maß an Opferbereitschaft auf sich nehmen in ihren Kampf um eine bessere Welt.

Werdegang

Allende wurde am 26. Juni 1908 geboren. Er entschloss sich, Medizin zu studieren, 1933 durfte er sich schließlich Arzt nennen. Sein Mitgefühl für die Geschundenen unter den Menschen machte aus ihm einen politischen Menschen.

Denn in Chile waren 600.000 Kinder unterernährt, die Hälfte der Bevölkerung schlecht ernährt.  Als Arzt wusste er, dass dies erhebliche negative Konsequenzen für die weitere Entwicklung bedeutete. Jedoch galt Chile als Ganzes als reiches Land, mit üppigen Rohstoffvorkommen gesegnet.

1933 gründete sich auch die Sozialistische Partei, in der Allende von Anfang an eine prägende Rolle spielte. 1940 wurde er zum ersten Mal in den Kongress, das Parlament Chiles, entsandt. Im selben Jahr wurde er auch zum Generalsekretär der Sozialistischen Partei gewählt. Zu dieser Zeit entstand auch – ähnlich wie in Europa – der Gedanke der „Volksfront“, also der organisatorische Zusammenschluss aller „fortschrittlichen“, das heißt an grundsätzlichen, strukturellen Veränderungen in der Gesellschaft interessierten Kräfte. Die „Frente Popular Chileno“ konnte deshalb 1938 die Präsidentschaftswahlen gewinnen. Allende wurde nun Gesundheitsminister, sein Beiname lautete „Minister der Armen“. In der Folgezeit stieg er auf zum Senator, zum Vizepräsident 1954, 1966 wurde er Senatspräsident. Immer versuchte er, seine errungene Macht zu nutzen, um Gesetze für eine bessere Gesundheitsversorgung zum Schutz der Kinder und zum Aufbau von sozialer Sicherheit auf den Weg zu bringen.

1952 wurde Allende erstmals Präsidentschaftskandidat einer von ihm gegründeten neuen Volksfront, der Frente de la patria, die vor allem von Sozialisten und Kommunisten getragen wurde. 1958 kandidierte Allende abermals, und verfehlte den Sieg nur knapp. Nach dem Erfolg der kubanischen Revolution gab es Streit innerhalb des Bündnisses über die richtige Strategie. Machterringung durch Wahlen oder gewaltsame Entmachtung der Privilegierten des bürgerlichen Staates. Allende blieb beharrlich bei seinem Standpunkt der Machterringung durch Wahlen. Das Besondere an Allende war seine humanistische Gesinnung, die ihn daran hinderte, seine Ziele durch Einsatz autoritärer Machtmittel zu erreichen. So umriss er den chilenischen Sozialismus als freiheitlich, demokratisch und mit einem Mehrparteiensystem vereinbar. Entscheidend für die Durchsetzung seiner Ziele war es, ein breites Bündnis aller progressiven Kräfte im Land zu schmieden. Die Revolution nach Allende gefährdete niemand  physisch, hierin hatte niemand etwas zu fürchten. Der Weg, den Allende beschreiten wollte, war kein sozialdemokratischer Weg, den er wollte an die Wurzeln des gesellschaftlichen Übels. „Sozialismus“ bedeutete für ihn, radikale Demokratisierung aller Bereiche des sozialen Lebens, das war „seine“ Revolution. Hinzuzufügen ist, dass in den 60er Jahren in Chile sehr offen über die Notwendigkeit einer Revolution diskutiert wurde, dies ergriff auch Teile der Christdemokraten. Es war also für eine zunehmende Zahl unerträglich, dass, oft genug versteckt, die eigentliche Macht, trotz formaler demokratischer Prozesse, in den Händen einer winzigen, privilegierten Gruppe lag. Dies war keine abgehobene, akademische Diskussion, denn die extreme ungleiche Verteilung des Reichtums Chiles war ja die eigentliche Ursache für das Elend so vieler Chilenen. Vom Reichtum Chiles sollten alle Chilenen profitieren. Formale Demokratie, oft nur Tünche zur Verschleierung der wahren Machtverhältnisse, war Allende nicht genug, die Schaffung einer wirklichen Demokratie war sein Ziel. Das Beziehungsgefüge zwischen den Chilenen sollte von den Werten der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit bestimmt sein. Dies durchzusetzen, war innenpolitisch schon schwer genug im Kampf gegen die „andere Welt“ und ihren Werten, den Kapitalismus. Jedoch berührte dieser Weg auch die „Interessen“ der Großmächte, vor allem der USA, die sich ja als Verteidigerin der Kapitalbesitzer aller Länder verstand. Denn bittere Realität damals war, dass vor allem die amerikanischen Konzerne die großen Nutznießer des Reichtums Chiles – hier seien die Kupferminen genannt – waren. 1964 verliert Allende abermals im Kampf um die Präsidentschaft gegen den Kandidaten der Christdemokraten, Eduardo Frei , dessen Wahlsieg durch eine „Revolutionsrhetorik“ ermöglicht wurde, der aber in den folgenden 6 Jahren keine Taten folgten. Sowohl 1958 als auch 1964 war es das Wahlbündnis Frente de Accion Popular (FRAP), getragen vor allem von Sozialisten und Kommunisten, auf das sich Allende stützen konnte. Die Lehre, die er aus der Niederlage zog, war die Erkenntnis, dass es einer stärkeren Bündelung der veränderungswilligen Kräfte in der Gesellschaft bedurfte. Dies wurde nun versucht, 1969 in der Gründung des Bündnisses „Unidad Popular“(Volkseinheit) umzusetzen. Sie umfasste neben Sozialisten, Kommunisten nun auch die sozialdemokratische Partei, die MAPU (eine Gruppe abgespaltener, „linker“ Christdemokraten) , sowie die Partei linker Christen, und die Gruppe der radikalen Linken, die MIR., die jedoch nicht offiziell dabei war. Sie war also kein klassisches „Linksbündnis“ mehr. Allende versuchte auch, Verbindungslinien zu eher konservativen Institutionen wie der katholischen Kirche und dem Militär herzustellen, um Gemeinsamkeiten auszuloten, da diese selbst unterschiedliche Richtungen beherbergten. Der Weg in den Sozialismus sollte sich frei von Blutvergießen und im maximalen Konsens der verschiedenen Kräfte in der Gesellschaft  vollziehen. Es war nicht seine Art, die offene Konfrontation anzunehmen, er versuchte diese, wenn möglich, zu vermeiden.

Der Wahlsieg

Die „Unidad Popular“ beschloss, für die Präsidentschaftswahlen am 4. September 1970 Allende zu ihren Spitzenkandidaten zu küren. Allende errang erstmals eine relative Mehrheit in Höhe von 36,6%, knapp vor dem Kandidaten der politischen Rechten, Alessandri, der 35,3% erzielte. Der „linke“ Christdemokrat Tomic landete mit 28,1% auf Platz 3. Erstmals in der Geschichte der bürgerlichen Demokratie konnte ein bekennender Marxist eine Wahl gewinnen. Nun wurde offenbar, dass das Bekenntnis zur Demokratie dann doch nicht ganz so ernst gemeint war, sobald ein Mehrheitswille an den eigentlichen Strukturen der Macht rütteln wollte. Dies war keineswegs mehr eine innerchilenische Angelegenheit, die USA nahmen von Anfang an massiv Einfluss auf die Akteure. Schon jetzt gab es massiven Druck auf das Militär, mit einem Putsch den Regierungsantritt Allendes zu vereiteln. Skrupellos wurde der gemäßigte Armeechef Schneider, der sich diesen Absichten verweigert hatte, ermordet. Es war gute chilenische Tradition, dass das Parlament den Kandidaten mit der relativen Mehrheit zum Präsidenten wählt. Nachdem die Putschpläne offenbar wurden, fühlten sich die bürgerlichen Parteien nun doch gezwungen, Allende zu wählen. Dies geschah am 4. November 1970.

 

Erste Schritte
Nun war sie also an der Macht, die Regierung der Lebenden, die Interessenvertreterin derjenigen, die das kapitalistische System  in eine ausweglose Mangelexistenz hineinzwang. Es gab viel zu tun in diesem potentiell reichen Land. Neben dem Problem der unzureichenden Ernährung von über 50% der Bevölkerung, hatten 500.000 Familien ( Chile hatte damals 10 Millionen Einwohner ) keine Wohnung, 4,2 % der Bevölkerung besaß 80 % des fruchtbaren Bodens.

Ein kurzer Überblick über die ersten Schritte: Erhöhung der Löhne um ca. 50%, Einfrierung der Preise für die Miete und wichtige Grundbedarfsmittel, Schulbildung und Gesundheitsversorgung nun kostenfrei, jedes Kind sollte umsonst Schuhe und den täglichen ½ Liter Milch erhalten, sowie Alphabetisierungsprogramme.

Nun mussten diese notwendigen Maßnahmen finanziert werden. Dies war es, was den Konflikt mit der reichen Oberschicht unausweichlich machte. Sie musste lernen, etwas abzugeben, damit andere leben konnten. Vielleicht war es naiv, darauf zu hoffen. Wäre es besser gewesen, sich von Anfang an für diese Konfrontation zu wappnen? Andere taten das. Zum Beispiel die „Bewegung der revolutionären Linken“ (MIR), die sich 1965 gründete. Sie machte sich keine Illusionen darüber, dass die Oligarchie mit allen Mitteln, im Bunde mit faschistischen Gruppen und dem Militär, zurückschlagen würde gegen eine Politik des Teilens. Deshalb warb die MIR dafür, rechtzeitig die Fähigkeit zum bewaffneten Widerstand zu entwickeln.

 

Die Störmanöver der Privilegierten

Von Beginn der Präsidentschaft Allendes an wurde von Teilen der Privilegierten alles getan, um eine Bewegung hin zu einem besseren Leben für alle schon im Keim zu ersticken. So gab es einen massiven Abzug des privaten Kapitals aus dem Land. Die einseitige Konzentration des Reichtums in den Händen weniger führte in Chile zu elenden Lebensverhältnissen von Millionen. Gerade auf dem Land wird diese Tatsache sehr anschaulich. 4% besaßen 80% des fruchtbaren Landes, wobei nur 1/3 davon überhaupt bewirtschaftet wurde. Deshalb entschloss sich die neue Regierung zu einer Landreform, Verteilung des brachliegenden Landes an die hungernden Landarbeiter. Die kräftigen Lohnerhöhungen und das Einfrieren der Preise für die Güter der Daseinsvorsorge führten schon im ersten Jahr zu einem starken Wirtschaftsaufschwung, was die Nachfrage erhöhte, und neue Arbeitsplätze schuf. Die privaten Unternehmen, die für die Verteilung der Waren an die Endverbraucher verantwortlich waren, hielten bewusst Waren zurück, um auf diese Weise einen Versorgungsengpass zu provozieren, für den sie dann die Regierung Allende verantwortlich machten.

Ein weiterer wichtiger Baustein für die Umsetzung gerechterer Lebensverhältnisse war die Verstaatlichung des Kupferbergbaus, der jahrzehntelang von amerikanischen Konzernen ausgeraubt wurde. Die Einnahmen kamen nun allen Chilenen zugute. Nachdem klar war, dass der private Sektor alles tat, um die positive wirtschaftliche Entwicklung zu untergraben, entschloss sich die Regierung, die existentiellen Bereiche der Wirtschaft unter staatlicher Kontrolle zu stellen. Es waren dies unter anderem die Stromversorger, die Telefonanbieter, die Textilbranche, der Außenhandel, die Stahlbranche und die Filialen der ausländischen Banken. Der Drang, der Regierung zu schaden, trieb viele Landbesitzer dazu, die eigene Ernte zu vernichten. Die Arbeiter wehrten sich. Es kam zu Fabrikbesetzungen und zu Landbesetzungen. Dies war legitim, denn gerade die Landarbeiter litten sehr unter den unzureichenden Löhnen. 80% hatten keine brauchbaren Wohnungen, nur 4% hatten fließendes Wasser, nur 20% Elektrizität.  Es war nicht gerecht, dass nur eine relativ kleine Gruppe von den Reichtümern des Landes profitierte, die noch dazu kein Interesse an der Entwicklung des Landes hatte, sondern nur die eigenen Bedürfnisse im Blick hatte.

Es war offensichtlich, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit vertrat. Die bisher Unterdrückten und Ausgebeuteten ergriffen immer mehr die Eigeninitiative, und wurden zu Regierungsberatern. Plötzlich schien der Weg in eine andere Welt möglich, und es drängte sich die Frage auf, ob der Sozialismus im Rahmen der Institutionen des bürgerlich-kapitalistischen Staates, auf friedlichen Weg, wie von Allende geplant, eingeführt werden konnte. Allende fühlte sich den Organen des Staates verpflichtet, das bedeutete, dass neue Gesetze immer der Mehrheit im Parlament, dem Kongress, bedurften. Eine Mehrheit hatte die Unidad Popular dort nicht. Sie war angewiesen vor allem auf die Zusammenarbeit mit den Christdemokraten, eine heterogene Partei, deren linker Flügel den Ideen der UP durchaus nahe stand. Die Popularität Allendes stand außer Zweifel, dies konnte auch die Presse, fest in der Hand der Kapitalbesitzer, nicht verhindern. Dies wurde sichtbar bei den Kommunalwahlen im April 1971, die UP erreichte über 50% Zustimmung. Jedoch war sich die UP über das weitere Vorgehen nicht einig. Was war der gangbare Weg zum „Sozialismus“ inmitten der Institutionen des immer noch bürgerlich-kapitalistischen Staates? Ein Flügel der UP plädierte für die verstärkte Aktivierung der „sozialen Mehrheit“, das bedeutete die Ausdehnung des progressiven Bündnisses, eine Politik der Verbreiterung, die Schaffung einer großen Allianz im Volk, von unten, gegen deren Macht der bereitstehende Repressionsapparat des bürgerlichen Staates nicht ankam.  Der andere Flügel der UP wollte sich den Christdemokraten annähern. Das bürgerliche Lager war nie ein homogener Block. Der Ausgleich vor allem mit deren „linken“ Flügel hätte eine Mehrheitsfähigkeit im Kongress bedeutet. Jedoch fällt es nicht schwer, sich vorzustellen, welch massiver Druck von außen von der christdemokratischen Internationale ausgeübt wurde, bis schließlich auch die chilenischen Christdemokraten fest in die militante „Anti-Allende-Allianz“ sich hineinfügten.
Das Jahr 1971 war zweifellos das erfolgreichste Jahr der Regierung Allende. Der nun für alle spürbare wirtschaftliche Aufschwung stand jedoch auf sehr labilen Grund. Die Verstaatlichung des Kupferbergbaus führte dazu, dass die US-Regierung ein umfassendes Handelsembargo gegen Chile durchsetzte. Die Oligarchie im Lande tat alles dafür, dass es zu wirtschaftlichen Engpaßsituationen im Lande kam. Die Polarisierung im Land nahm stetig zu. War sie unvermeidlich? Ohne Zweifel war Allendes Regierung nicht sozialdemokratisch, das heißt, sie begnügte sich nicht mit kleinen Kurskorrekturen am ansonsten unangetastet belassenen Wirtschaftssystem. Allende wollte das, was er seinen Wählern versprochen hatte, auch umsetzen. Und das tat er auch. Sozialismus war für ihn vor allem wirkliche und tiefere Demokratie, und dies bezog sich natürlich auch auf das soziale Leben in den Betrieben. Die Arbeiter sollten also die Möglichkeit erhalten zu einer partizipativen Teilhabe an den betrieblichen Entscheidungen, was schon an manchen Orten weit vorangeschritten war, und schließlich zu Arbeiterselbstverwaltungen führte, man brauchte die Kapitalisten nicht mehr. So war der Eindruck nicht ganz falsch, dass das traditionelle, private Unternehmertum sich bedrängt fühlen musste. Jedoch musste aus dem  Anspruch Allendes, die Probleme des Landes von der Wurzel her zu lösen, und damit auch der Mehrheit eine bessere Lebensperspektive zu verschaffen, zwangsläufig die große Konfrontation entstehen. Denn es hatte sich erwiesen, dass die Bedingung des Reichtums einer Minderheit das fortdauernde Elend der Mehrheit war.

 

Das neue Selbstbewusstsein der Arbeiter
Der harte Kern der bürgerlichen Opposition – die Nationalpartei – setzte sich das Ziel, die Regierung noch vor den regulären Wahlen zu stürzen. Der Hebel dazu sollte der am 11. Oktober 1972 ausgelöste Streik der Spediteure sein, dem sich in kurzer Zeit auch die Händler anschlossen, die Großunternehmen versuchten die Produktion zu stoppen, in der Hauptstadt Santiago wurden 70% der Autobusse lahmgelegt. Allgemein belastete der Mangel an Ersatzteilen, eine Folge des Embargos gegen Chile, das wirtschaftliche Leben. Es wurde auch zunehmend schwieriger, die Waren des täglichen Bedarfs für die Bevölkerung bereitzustellen, auch deshalb, weil viele Waren auf dem Schwarzmarkt angeboten wurden.  Die Grundmelodie dieses Schauspiels sollte sein, den Menschen vor Augen zu führen, wie unfähig doch die Regierung sei, dafür war ihnen jede Lüge und Niedertracht willkommen. Der Streik traf die chilenische Wirtschaft ins Mark, jedoch entwickelte sich aus dieser Not etwas Neues, Erstaunliches. Die Arbeiter lernten schnell die Selbstorganisation – sowohl bei ihrer „Übernahme“ der von den Kapitaleignern stillgelegten Großbetriebe, als auch im Agrarsektor. Das Agrarreformgesetz sah ausdrücklich vor, schlecht wirtschaftende Höfe enteignen zu lassen.  Die Großbetriebe ohne ihre „Eigner“, in Eigenregie geführt von den Arbeitern, ja, sie funktionierten besser als vorher. Es entstanden Arbeiterbasisbewegungen, gut organisiert – zu nennen sind die „Kordon Cerrillos“, sowie die „Kommunalkommandos“, die eine Entwicklung entstehen ließen, die das traditionelle Übergewicht des Kapitals infrage stellten. Die Arbeiter nannten ihre neuen Organisationsformen „Volksmacht“.

 

Allendes Werben um die Armee

Nachdem das große Ziel des Streiks – der Sturz der Regierung Allende – dank des Organisationsgeschicks der Arbeiter nicht erreichbar war, kam es am 10. November 1972 zur Beendigung des Streiks. Ein Ergebnis war das enorm gestiegene Selbstbewusstsein der Arbeiter, dass jedoch – da Basisbewegung – auch ein gewisses Unbehagen in der Führung der Linksparteien hervorrief. Jedoch waren die Arbeiter die Mehrheit im Land. Es ist unverständlich, dass Allende nun verstärkt sein Schicksal in die Hände der Armeeführung zu legen begann.  Das begann schon mit der Ausrufung des Notstands, welcher der Armee die Aufgabe zuwies, nun „für Ordnung zu sorgen“. Das irritiert. Allende ging jedoch noch weiter. In seinem Bestreben, den verfassungstreuen Flügel der Armee zu stärken, und an sich zu binden, ernannte er führende Militärs zu Minister, allen voran der Armeechef Carlos Prats, ein besonnener Mann, der der Garant schien für die weitere Zurückhaltung der Militärs. Es war die Entstehung eines Abhängigkeitsverhältnisses. Allendes Klammern an die Armeeführung ließ ihn vergessen, dass im bürgerlichen Staat das Militär letztendlich sich  immer den Interessen der Besitzenden verpflichtet fühlt. Das umso mehr, wenn – wie im chilenischen Offizierkorps – ein nicht geringer Teil in den USA ausgebildet wurde.

 

Das bürgerliche Lager schließt sich zusammen
Die ursprüngliche Idee Allendes einer Annäherung an den „linken“ Flügel der Christdemokraten scheiterte, es entstand nun eine Situation, in der das eher heterogene bürgerliche Lager aus Christdemokraten und rechtskonservativer Nationalpartei sich zu einen Wahlbündnis für die anstehenden Neuwahlen zum Kongress  zusammenschloss, die am 4.März 1973 stattfanden. Fortan wurde das gesellschaftliche Klima immer aufgeheizter, härter, und der Gedanke des Ausgleichs unterschiedlicher Interessen fand kein Gehör mehr. Jedoch war Allende „legal“ gewählt, und seine „Rechte“ als Präsident von der Verfassung garantiert. Die Stimmung in der besitzenden Schicht wurde immer hysterischer, denn die zentrale Achse des bürgerlichen Lebensstils ist das Eigentum, und alle aufgewendete Energie gilt der Verteidigung der Macht, um das Eigentum zu sichern und auszubauen. Der bürgerliche Lebensstil ist deshalb vom Ansatz her nicht human und nicht empathisch. Größere Mitbestimmung aller und Verteilungsgerechtigkeit empfinden sie als Bedrohung, und – das zeigte sich immer wieder – sie sind dann auch bereit, mit allen Mitteln zurückzuschlagen.
Das Problem für Allende und die Unidad Popular bei den anstehenden Parlamentswahlen war, die soziale Mehrheit, die sie zweifellos repräsentierten, so zu aktivieren und zu bündeln, dass dies sich in eine Mehrheit im Kongress transformieren ließ. Hierin war das rechte Lager ihnen überlegen, die Oberschicht repräsentierte ja weniger als 10% der Bevölkerung, und war doch oft genug mehrheitsfähig. Alllende wurde nun zur „Hassfigur“ für diese Kreise, den man am besten aus Chile ausweisen sollte. Das bürgerliche Ziel war deshalb die Erringung einer 2/3-Mehrheit im Parlament, um Allende auf diese Weise das Amt zu entziehen. Dieses Hauptziel erreichten sie nicht.

Die UP konnte ihren Stimmenanteil auf knapp 44% steigern, der bürgerliche Block erreichte 55%, und verfehlte damit seine Ziele klar. Jedoch waren sie längst zu allem entschlossen, auch bereit, ihre „demokratische Fassade“ abzulegen. Sie konnten Allende nicht stürzen. Das Wahlergebnis zeigte an, dass das Bedürfnis nach grundlegenden sozialen Veränderungen immer klarer und organisierter aus der Bevölkerung artikuliert wurde. Zweifellos, Allende und die UP waren dabei, die gefühlte soziale Mehrheit zu einer Mehrheitsfähigkeit im Kongress, also zu einer staatlichen Mehrheit, zu verwandeln.

 

Die Option der Gewalt

Es kam also zu einem Strategiewechsel des bürgerlichen Lagers und ihrer US-amerikanischen Unterstützer, die mit ihren Dollar-Millionen und vielen eingeschleusten Mitarbeitern ihres Geheimdienstes CIA kräftig mitmischten. Das Ziel war nun, eine chaotische und unregierbare Situation im Land zu schaffen, um den Militärputsch gegen Allende herbeizuführen. Der Generalangriff auf die rechtmäßige Regierung Chiles vollzog sich auf 3 Ebenen. Ebene 1 betraf die Beziehung zwischen Kongress und dem Präsidenten. Die Kompetenzen zwischen beiden Gewalten waren ja eindeutig in der Verfassung festgelegt. Dennoch versuchte die Kongress-Mehrheit die Regierung völlig lahmzulegen durch die Strategie der Absetzung „unangenehmer“ Minister per Mehrheitsbeschluss.  Besonders „explosiv“ wurde die Stimmung im Kongress beim Thema Enteignungen. Die Mehrheit brachte einen Gesetzentwurf auf den Weg, der alle bisherigen Enteignungen der Regierung für nichtig erklärte, und gleichzeitig wurde dem Präsidenten mit einfacher Mehrheit sein ihm von der Verfassung verliehenes Veto-Recht gegen Beschlüsse des Kongresses entzogen. Das alles war offener Verfassungsbruch, und ein kalter Putschversuch.
Ebene 2 betraf die Versorgung der Bevölkerung mit den elementaren Gütern des Grundbedarfs. Es war allgemein bekannt, dass die privaten Händler ganz bewusst jene Güter zurückhielten, um das Chaos im Land zu fördern, und um auf dem Schwarzmarkt ihre Profite zu vermehren. Es gab eigentlich genug Lebensmittel in Chile. Die Strategie der Opposition war nun, die von ihr verursachte und organisierte Lebensmittelknappheit noch zu steigern.  Es war elementar für die Arbeiter, ihre Versorgung mit den Grundbedarfsgütern zu sichern. So griffen sie auch hier zum Mittel der Selbstorganisation. Es entstanden die JAPs (Komitees für Versorgung und Preisüberwachung)
Sie hatten die Aufgabe, die Händler zu „entmachten“ und durch ein zu schaffendes System der Direktversorgung die Arbeiter vom Schwarzmacht unabhängig zu machen. Eine weitere Aufgabe der JAPs war es, schwarzmarktfixierte Händler anzuzeigen, und deren „Hamsterlager“ dem Staat zu melden, der sie dann unverzüglich für die Bedürftigen freigab.
Die Ebene 3 war die Straße, der öffentliche Raum. Die verhärteten Fronten zwischen Regierung und Opposition führte zu einer Aufwallung der Gemüter, es begann der Prozess der Anfeindung, in der die Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung für die Opposition immer mehr zur Option wurde. Man könnte schon von einer beginnenden Faschisierung sprechen. Es gab in Chile eine offen faschistische Gruppe, die massiv sowohl von den Arbeitgeberverbänden als auch vom US-amerikanischen Außenministerium unterstützt wurde, und die für viele Anschläge auf die Infrastruktur im Land verantwortlich war. Die Gruppe selbst blieb zahlenmäßig eher eine Randerscheinung, jedoch war zu beobachten, dass das faschistische Gedankengut immer mehr in die Köpfe der bürgerlichen Führung und – was brandgefährlich war – in Teilen der Armeeführung Einzug hielt.
Der 27. April 1973 war ein denkwürdiger Tag, der wohl viele Illusionen über den demokratischen Charakter des bürgerlich-kapitalistischen Systems zerstörte. Eine Demonstration der CUT (Einheitszentrale der Arbeiter) in Santiago führte an der Zentrale der Christdemokraten vorbei. Vom Dach dieses Gebäudes wurden plötzlich Schüsse in die Menge abgefeuert, es gab einen Toten und 6 Verletzte. Es war ein Tabubruch, es gab keine entschiedene Verurteilung dieses Verbrechens seitens der christdemokratischen Parteiführung. Der Staatsanwalt zog die Ermittlungen an sich, sie kamen nicht voran, sie wurden verschleppt, und es kam zu keiner Verurteilung der Täter und ihrer Hintermänner. Im Zweifel war also auch die Justiz auf der Seite der Besitzenden.

 

Die Armee- letzte Hoffnung der Besitzenden
In dieser Phase der maximalen Konfrontation zwischen beiden politischen Lagern kam den Inhabern der bewaffneten Macht immer mehr eine Schlüsselrolle zu. Für die radikale Linke war diese Entwicklung vorhersehbar, deshalb wollte sie bewaffnete Volksmilizen aufbauen, und das Militär auflösen.  Nun war es zu spät dafür. Allende und viele andere hingen jedoch der Illusion an, dass die Armee immer auf Seiten des Volkes stehe, und die Verfassung schützen würde. Die Signale für eine grundsätzliche Kehrtwendung der Armeeführung mehrten sich. Am 28. Mai 1973 wird ein offener Brief von pensionierten Generälen an Allende veröffentlicht. Darin betonen sie die Autonomie der Armee, für den Fall, dass die Regierung die Verfassung verletzen würde. Eine kaum verhüllte Putschdrohung, und perfide, denn die offenen Verfassungsbrüche der Opposition im Kongress waren nicht einmal erwähnenswert. Das scheinbar unaufhaltsame Donnergrollen des nahenden Unheils, eines „politischen“ Erdbebens, rückte näher und näher.
Am 29. Juni 1973 steuert ein Panzerregiment – das sind 16 Panzer mit Transportfahrzeugen – direkt auf den Präsidentensitz, den Moneda-Palast zu, mit dem Ziel, diesen unter ihre Kontrolle zu bringen. Es ist 9 Uhr 10 Vormittag. Es kommt zu einem längeren Schusswechsel mit der Präsidentengarde, die entschlossen Widerstand leistet. Dabei kommen 20 Menschen um das Leben. Um 9.30 Uhr wird klar, dass die Mehrheit der Armeeführung diese Aktion nicht unterstützen wird. Die Aktion scheitert auch deshalb, weil der Oberkommandierende der Armee, der redliche General Prats, entschlossen handelt, und so die Aktion im Keim erstickt. Prats ordnet an, dass ein Belagerungsring um den Moneda-Palast geschaffen wird, wodurch den Putschisten die Ausweglosigkeit ihres Vorhabens vor Augen geführt wird.
Das Eingreifen der Armee zum Schutz ihrer Vormachtstellung und ihres ungerechtfertigten Reichtums, dies war -wie beschrieben – das Ziel der Besitzenden. Denn alle anderen „harmloseren“ Methoden, Allende loszuwerden, waren gescheitert. Allende blieb sich treu in seiner Reaktion auf das Ereignis. Vorrangstellung hatte weiterhin der verfassungsgemäße, legalistische Weg. Ruhe bewahren. Noch einmal machte er den Versuch, einen Minimalkonsens, einen Dialog mit den Christdemokraten herzustellen,. Nach anfänglicher Ablehnung, bewirkte ein Aufruf der Kirchenführung zur friedlichen Einigung der Konfliktparteien einen Sinneswandel. Die Christdemokraten verhandelten wieder mit Allende, es stellte sich jedoch heraus, ohne Ernsthaftigkeit.

Jenseits der Illusionen

Zu diesem Zeitpunkt steigert sich das Klima der Konfrontation bis zum Siedepunkt, gemäß dem Drehbuch von Bourgeoisie und Armeeführung, um den längst geplanten Militärputsch nach außen zu legitimieren. Am 22.7. ermorden Rechtsextreme den Verbindungsmann Alllendes zum Militär, den Marineadjutanten Major Araya, Koordinator des verfassungstreuen Flügels der Armee, der auch Einblick hatte in hochbrisante Interna. Allende sollte nicht vorzeitig von den Putschvorbereitungen erfahren. Ende Juli beginnen die Transportunternehmer abermals einen Streik, der die Versorgungsprobleme der Wirtschaft erheblich verschärft. Die Rohstoffvorräte in den Betrieben gehen zur Neige, ebenso wird das Saatgut knapp. Auch hier gibt es erhebliche finanzielle Unterstützung für die Spediteure duch den CIA.

Das Ziel dieser Leute ist offensichtlich, alles soll in Chaos versinken. Als Reaktion auf diese Zuspitzung bildet Allende am 9.8. ein ziviles Militärkabinett, also noch mehr Generäle als Minister. Die Arbeiter verstärken ihre Selbstorganisation, die Direktversorgung verbessert sich durch die Einrichtung von „Volksläden“.

Am 22.8. verabschiedet die bürgerliche Mehrheit des Kongresses eine Resolution, in der der Regierung eine Verletzung der Verfassung vorgeworfen wird. Dies war die offizielle Legitimation für den Staatsstreich. Dieses Dokument ist an Absurdität nicht zu überbieten, die Treue zur Verfassung war Allendes Leitmaxime, deshalb ist dies ein Dokument der Lüge, der Niedertracht, wie überhaupt die Reaktionsmuster der Hauptvertreter des Bürgertums auf die Politik Allendes meist ein schlecht inszeniertes, erbärmliches Schauspiel  darstellten.
Die zentrale Frage nach dem Putschversuch innerhalb der Unidad Popular und den Arbeiterselbstorganisationen war, wie man dem drohenden Militärputsch wirkungsvoll begegnen könne.  Ein großes Problem war die fehlende einheitliche Organisation, es existierten Parallelorganisationen. Es fehlte der gemeinsame Plan unter einer einzigen Führung. So war man also nicht gut vorbereitet auf das drohende Unheil. Man war ein Bündnis ohne Waffen, Pläne für eine Volksarmee wurden zu spät in Erwägung gezogen.
Das offensichtlich gute  und enger werdende Verhältnis zwischen Allende und  dem Oberkommandierenden der Armee, Carlos Prats,  war für viele seiner Armeekollegen ein Ärgernis, sah man sich doch ideologisch auf der anderen Seite. Prats bemerkte natürlich diese oppositionelle Haltung seiner Kollegen, und verlangte deshalb am 22. August eine Loyalitätsbezeugung. Diese wurde ihm von einer Mehrheit verweigert. Am 23.August – vielleicht der Tag, an dem es sich entschied, dass das drohende Unheil nicht mehr aufzuhalten war – erfolgte der Rücktritt von Carlos Prats als Armeechef und Verteidigungsminister. Vielleicht wäre es anders gelaufen, wäre Prats in seinen Ämtern geblieben. Vielleicht wäre es klüger von Allende gewesen, Abstand zur Armee zu halten. Nachfolger als Armeechef wurde General Pinochet, damals noch nach allgemeiner Einschätzung ein Parteigänger von Prats. Jedoch sollten sich alle darüber bald gründlich täuschen. Prats Rücktritt bewahrte ihn wohl davor, das gleiche Schicksal wie sein Vorgänger Schneider zu erleiden, also von der CIA entführt und ermordet zu werden.
Die Würfel waren also nach dem Amtsantritt Pinochets gefallen. Das CIA-Büro in Santiago meldete zufrieden seiner Zentrale: „Das Heer steht geschlossen hinter einem Putsch“.

Am 4.9.1973 erlebte die Hauptstadt Santiago die größte Demonstration in ihrer Geschichte. 800.000 Unterstützer von Allende feierten ihren Präsidenten, ein eindrucksvoller Beweis der Stärke und Vitalität der Unidad Popular und der Arbeiterselbstorganisationen.

Allende bleibt sich treu, und versucht abermals zu deeskalieren. Er ist bereit, das Volk über seine weitere Präsidentschaft abstimmen zu lassen. Der Plan war, am 11.9. dies offiziell bekannt zu geben.

 

Die Armee putscht

Am 11.9. beginnt der Feldzug der chilenischen Armee gegen die Mehrheit im Land, gegen die unbewaffnete Mehrheit. Die US-Marine ist aktiv in die Untat einbezogen, sie überwacht die Küstenregionen.

Um 7.30 Uhr sind die verfassungstreuen Offiziere ausgeschaltet

Um 8.20 Uhr erfolgt die öffentliche Aufforderung der Putschisten an Allende, zurückzutreten

Um 9.15 Uhr hält Allende – mittlerweile im Moneda-Palast eingetroffen – eine Ansprache an das Volk, in der er betont: “Ich gebe nicht auf.“

Die Putschisten fordern die kampflose Übergabe des Präsidentensitzes. Sie bieten Allende an, dass er in das Exil gehen könne, sein Leben also dann geschont würde. Die Präsidentengarde verlässt den Moneda-Palast. Es bleiben mit Allende 40 Personen zurück. Allende macht ihnen keine Konzessionen. Daraufhin erfolgt die Bombardierung des Präsidentensitzes.

Um 14.15 Uhr: Tod Allendes

Um 21.00 Uhr: die Führung der Mörderbande in Uniform hält ihre erste Ansprache an die Chilenen, in der zur Rechtfertigung ihrer Untat schamlos gelogen wird. Gleichzeitig formulieren sie, was letztlich ihr Auftrag ist: jedes Emanzipationsstreben im Menschen, die Fähigkeit, kritisch das kapitalistische System infrage zu stellen, von Anfang an zu unterbinden. Das alles bezeichnen sie als „Marxismus“. Das Bedrohungsgefühl der materiellen Nutznießer des kapitalistischen Systems ist so groß, dass ihr Auftrag an die Handlanger des Todes ist, Marxisten „auszurotten“, all jene, die es gewagt haben, eine bessere Welt zu fordern, in der alle ein gutes Leben führen können.

 

Fazit

Die chilenische Tragödie brachte Licht in die DNA des Gesellschaftssystems des „Westens“, zeigte auf, dass den  demokratischen Grundrechten doch klare Grenzen gezogen sind. Der bürgerliche Lebensstil stellt das Eigentum und seine Vermehrung über allem.  Der bürgerliche Lebensstil ist das Problem, eine Verirrung. Die Grundorientierung an „Dingen“ lässt das innere Leben erkalten, so dass jedes Mitgefühl mit elenden Lebensverhältnissen anderer zu erlöschen droht. Es ist eine Kultur des Todes.

Dagegen war das Innere von Salvador Allende voller Leben. Deshalb konnte er sich nicht damit begnügen, als Spross einer wohlhabenden Familie, und als Arzt nur für sich selbst zu leben, sondern er war voller Mitgefühl für das Schicksal seiner Mitbürger. Und er hatte viel Mut. Er sah sich einer Übermacht gegenüber, die von Anfang an seinen Alternativentwurf gnadenlos zerstören wollte. Ein Politiker, der lieben konnte, und zur Güte fähig war. Seine Revolution sollte den Geschmack von Empanadas (ein chilenisches Sonntagsgericht) und Rotwein haben, sein menschenfreundlicher Sozialismus war nicht repressiv.  Er wollte die Gesellschaft so verändern, dass die  Menschen eine Chance erhalten, autonom zu leben, und dass sie ihr Leben entfalten können ohne Furcht. Dieser Sozialismus sollte die Lebendigkeit wecken, die Lebensfreude, und die Freude am Genuss.

Der Schluss dieser Erzählung soll Salvador Allende vorbehalten sein, einem der Märtyrer des 20. Jahrhunderts. Ich zitiere eine Passage aus seiner letzten Ansprache:

Sie haben die Macht

Sie können uns unterwerfen

Aber weder Verbrechen noch Gewalt

Werden die sozialen Veränderungen aufhalten

Die Geschichte gehört uns

Sie ist das Werk der Völker

Seid gewiss

Dass früher als ihr denkt

Die breiten Prachtstraßen sich wieder öffnen

Und freie Menschen voranschreiten werden

Um eine bessere Gesellschaft zu errichten

 

Eine Erinnerung von Michael Holzmann

 

 

Literaturhinweise

Laika-Verlag/Bibliothek des Widerstands

Die Schlacht um Chile/Salvador Allende und die Unidad Popular/

MIR-die revolutionäre Linke Chiles

alle Bände sind überreich ausgestattet mit DVDs zu dieser Zeit

Toni Keppeler-Chile in Bewegung

 

Rund um die Unidad Popular gab es eine breite Bewegung der „Volks-“ Musik – viele Musikgruppen und Sänger*innen begleiteten den Kampf für ein gerechtes Chile.

Hier ein Link zum Lied „El Pueblo unido sera jamas vencido“ von der chilenischen Gruppe Inti Illimani: El Pueblo unido jamas sera vencido

Auf deutsch in der Version von Hannes Wader: Das vereinte Volk …

(Anm. d. Red.)